AGB

1. Allgemeine Bestimmungen / Geltungsbereich

Auf unsere Verträge, Lieferungen und Leistungen finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Gegenüber Unternehmern gelten die AGB auch für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit uns, der Firma CG Ranch Equipment, Claudia Grieser Stallbedarf.
Es ist immer und ausschließlich die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung unserer AGB maßgeblich. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Kunden werden nicht Vetragsbestandteil, außer wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Wir behalten uns gegenüber den Beschreibungen, wiedergegebenen Ausführungen in unserem Katalog sowie auf unserer Internetseite, technische Änderungen vor, soweit Sie die Qualität des beschriebenen Produkts nicht beeinträchtigen.

2. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt. Die Anwendbarkeit des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
Erfüllungsort ist am Geschäftssitz unseres Unternehmens und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in diesem Vertrag, auch wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in Deutschland hat oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Wir sind jedoch in diesen Fällen berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen. Unsere Waren werden – außer im Falle einer ausdrücklichen anderweitigen schriftlichen Vereinbarung – direkt ab Lager verkauft und geliefert. In allen Fällen erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Käufers, und zwar auch dann, wenn wir im Einzelfall die Transportkosten tragen.

3. Gewährleistung / Rechte des Kunden bei Mängeln

Wir leisten Gewähr für die Funktionsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit unserer Produkte sowie für alle zugesicherten Eigenschaften. Unsere Gewährleistung setzt jedoch voraus, dass unsere Produkte entsprechend unserer Montageanleitung ohne Veränderungen montiert, unter gewöhnlichen Bedingungen gebraucht und nur für solche Tierarten verwendet werden, für welche sie konzipiert wurden.

Unsere Ware wird unverpackt angeliefert. Die Ware muss bei Anlieferung vom Kunden überprüft werden. Offensichtliche Mängel sind sofort bei Anlieferung vom Kunden auf dem Lieferschein zu vermerken. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich bei CG Ranch Equipment zu melden. Wird diese Meldung versäumt, werden die Mängel als vom Kunden akzeptiert betrachtet.
Gegenüber Unternehmern erfolgt die Nachbesserung nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Neulieferung. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung im Katalog als vereinbart.
Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, sind durch die Gewährleistung nicht abgedeckt. Bei mangelhafter Montageanleitung sind wir lediglich dazu verpflichtet, eine mangelfreie Montageanleitung zu liefern und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
Schäden, welche durch Nichtbeachtung der Angaben in unseren Montageleitungen, zurückzuführen sind, werden nicht übernommen.

Die Gewährleistung ist auf den Austausch der von uns als mangelhaft anerkannten Teile beschränkt und erfasst weder Kosten des Transports noch die Personalkosten für den Ein- und Ausbau. Schadenersatzansprüche können jedoch nur geltend gemacht werden, wenn der Firma CG Ranch Equipment Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, über unsere Waren im gewöhnlichen Geschäftsgang zu verfügen; dies gilt jedoch nur solange der Käufer uns gegenüber nicht in Zahlungsverzug kommt oder wir die Verfügungsberechtigungen widerrufen. Veräußert der Käufer Vorbehaltsware an einen Dritten, so tritt er zur Sicherheit bereits jetzt seine künftigen Forderungen, einschließlich aller Nebenrechte, aus der Weitveräußerung gegen seine Kunden an uns ab.
Verhält sich der Kunde vertragswidrig, sind wir nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten Frist zur Abhilfe dazu berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Treten wir vom Vertrag zurück und verlangen die Ware heraus, sind wir auch berechtigt, die Vorbehaltsware zu verwerten und nach Abzug eines angemessenen Verwertungskostenbetrages den Erlös mit den Forderungen gegen den Kunden zu verrechnen. Es bedarf keiner Fristsetzung, wenn der Kunde die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.
Der Kunde ist verpflichtet die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zu versichern, so dass der Neuwert im Schadensfall gedeckt ist. Bei Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet uns unverzüglich schriftlich darüber zu informieren.
Der Kunde tritt alle aus einem Verkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich aller Saldoforderungen aus Kontokorrent bereits jetzt in vollem Umfang an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden Sachen verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Warenwertes inkl. MwSt.

5. Änderungen, Urheberrecht

Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Beschreibungen und Abbildungen.
Wir behalten uns vor, Beschreibungen und Abbildungen ohne vorherige öffentliche Ankündigung aus verkaus- oder konstruktionstechnischen Gründen oder zur Weiterentwicklung zu ändern. Nachdrucke unseres Kataloges, Flyers etc , auch auszugsweise, ist nur mit unserer schriftlichen Genehmigung gestattet.

6. Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Kunden wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, sind wir berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.
Bei Übergabe der Ware an den Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware , auch beim Versendungskauf , mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr (wie oben beschrieben) mit der Übergabe an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.
Auf Wunsch und Kosten des Kunden decken wir die Lieferung durch eine Transportversicherung ab. Für Verbraucher gilt beim Versendungskauf die Gefahr erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden als übergegangen.

7. Angebot / Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. Technische Änderungen und zumutbare Änderung in Form, Farbe und Gewicht behalten wir uns vor.
Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot.
Die Darstellung der Produkte im Katalog und der Internetseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt zustande durch verbindliche Bestellung des Kunden (schriftlich, per Telefon, per Telefax, per e-mail). Die Annahme kann ausdrücklich, oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden, oder indem der Kunde zur Zahlung aufgefordert wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von CG Ranch Equipment.
Wir behalten uns Irrtum, Änderungen in der Ausführung, wie Form, Farbe und Gewicht, die in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind, soweit für CG Ranch Equipment unvorhersehbare Änderungen des Lieferumfangs einschließlich technischer Änderungen seitens des Herstellers vor, sofern die Änderungen für den Kunden zumutbar sind, weil sich der Lieferumfang nur unerheblich ändert und der vereinbarte Preis nach wie vor angemessen ist.

8. Lieferung. Leistung

Die Lieferung der meisten unserer Produkte kann nur per Spedition erfolgen. Pro Lieferung entsteht dabei eine entfernungsabhängige Kostenpauschale. Diese sollte vor Bestellung bei uns erfragt werden. Da es sich um sperrige Produkte handelt, welche nicht über Hebebühne abgeladen werden können, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass geeignete Maschinen wie z.B. Stapler, Frontlader oder Abladepersonal bei Anlieferung vorzuhalten sind.
Lieferungen und Leistungen stehen unter dem Vorbehalt, dass wir aufgrund eines entsprechenden abgeschlossenen Deckungsgeschäftes von unseren Zulieferern richtig und rechtzeitig beliefert werden, es sei denn, wir haben die unzureichende Belieferung durch unsere Zulieferer zu vertreten.
Gegenüber Unternehmern sind Teillieferungen mit anteiliger Berechnung zulässig, sofern diese nicht vorher vom Kunden als unzumutbar erklärt werden.
Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung) werden wir den Kunden darüber informieren und die voraussichtliche neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt inbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer.
Bei Eintritt höherer Gewalt verschieben sich die Lieferverpflichtungen von CG Ranch Equipment um die Dauer der durch die höhere Gewalt bedingten Leistungsstörung. Ist die Leistung unmöglich, ist CG Ranch Equipment von seinen Leistungspflichten befreit. Im Falle vorübergehender Leistungsstörung aufgrund höherer Gewalt hat CG Ranch Equipment das Recht, die Lieferbedingungen zu ändern oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dies zu Lasten von CG Ranch Equipment geht, wenn die Umstände die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistungen erheblich verändern und ein Festhalten vom Vertrag CG Ranch Equipment nicht mehr zumutbar ist. Ändert CG Ranch Equiment die Lieferbedingungen, hat der Kunde das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Änderung vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat ebenfalls das Recht zum Rücktritt, wenn CG Ranch Equipment sich nicht unverzüglich nach Aufforderung erklärt, ob CG Ranch Equipment am Vertrag festhalten will oder selbst vom Recht zum Rücktritt Gebrauch macht. Wenn der Zustand der höheren Gewalt einen Zeitraum von sechs Monaten überschreitet, so haben beide Vertragsparteien das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
Unter höherer Gewalt ist ein von außen kommendes, nicht voraussehbares und durch äußerste vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis zu verstehen, das CG Ranch Equipment nicht zu vertreten hat und CG Ranch Equipment an der Leistungserbringung hindert. Ein solches Ereignis kann unter anderem folgendes sein: Streik, staatliche Intervention, Ausfuhrsperren, Aufstand, Krieg, Mobilisierung, Importbeschränkungen etc.

9. Zahlung, Zahlungsverzug, Versandkosten, Zurückbehaltung

Unsere Forderungen sind sofort und ohne Abzug sofort nach Erhalt der Ware fällig, sofern keine weiteren Vereinbarungen auf der Rechnung vermerkt sind. Bei Zahlung auf Rechnung wird die bestellte Ware zeitgleich mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Mit Fristablauf treten die gesetzlichen Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, außer dieser wird von uns vorab bestätigt.
Versand und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nur soweit enthalten, als ausdrücklich schriftlich vereinbart.

10. Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, z.B. Brief, Fax, E-Mail, oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache – die Kosten für die Rücksendung hat der Kunde zu tragen, widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an : CG Ranch Equipment, Claudia Grieser, Balzenbacher Str. 53, 69488 Birkenau, e-mail: claudia.grieser@web.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

11. Haftungsausschluss :

Wir betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf Inhalte oder Gestaltung gelinkter Seiten haben. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, die von unseren Seiten verlinkt sind. Die Inhalte dieser Seiten machen wir uns nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten angebrachten Links und für die Inhalte aller Seiten, zu denen die angebrachten Links führen.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sich als undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der richtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.